Wie funktioniert Demokratie

den gewählten Vertreterinnen und Vertretern.

Bei den Gemeinden gibt es die Gemeinderegierung, sowie den Gemeinderat, wobei ein Fünftel aller Gemeinden sogar über ein eigenes Parlament verfügen.In der Schweiz ist es üblich, dass Politiker als Volksvertreter gesehen werden. Das sind Vorschriften für die Verwaltung, wie etwa Beamte, die Gesetze anzuwenden haben. Eine Partei ist der Zusammenschluss von Menschen mit ähnlichen Anschauungen und Zielen. In kaum einem anderen Staat der Welt hat die Bevölkerung ein so großes Mitbestimmungsrecht wie in der Schweiz. Besonders Meinungs-, Versammlungs- und Redefreiheit sind wichtig, wenn das Volk sich politisch beteiligen soll. Im Jahr 1978 lehnten die Österreicherinnen und Österreicher die Inbetriebnahme des Atomkraftwerkes Zwentendorf ab. Wieviele Unterschriften zustande kommen müssen, damit ein neuer Gesetzesvorschlag ausgearbeitet wird, wird in den jeweiligen Kantons unterschiedlich gehandhabt. Wie funktioniert eine Demokratie? So hat Zürich ein Anrecht auf 35 Mandate, während der bevölkerungsärmere Kanton Glarus lediglich einen Sitz hatDer Ständerat verfügt über 46 Sitze. In der Schweiz z.B. In sechs Bundesländern (Burgenland, Kärnten, Oberösterreich, Salzburg, Tirol und Vorarlberg) werden auch die Bürgermeister direkt vom Volk gewählt. So hat Vorarlberg die partizipative Demokratie in Form der Bürgerräte in der Landesverfassung verankert.In einer Demokratie ist aber nicht nur die Art, wie Gesetze erlassen werden, entscheidend, sondern auch die Wahrung von Grund- und Menschenrechten. Wer wählt den Kanzler, wer beschließt die Gesetze? Der Schweizer Nationalrat umfasst 200 Sitze. Durch diese regelmäßig stattfindenden Wahlen hat die Bevölkerung die Möglichkeit, das Zustandekommen der Gesetze zu beeinflussen. Macht nix! Wie Demokratie definiert wird, ist abhängig von der Zeit in der die Definition entsteht und von dem Theoretiker selbst. Beim zweiten Wahlgang genügt schließlich die relative Mehrheit: Die beiden Kandidaten mit den meisten Stimmen treten das Amt des Ständerats an.Die Schweiz ist dafür bekannt, dass die direkte Demokratie einen großen Stellenwert einnimmt.

In Österreich haben wir das sogenannte 3-Säulen-System. Aufgabe der Politik ist es, verbindliche Regelungen für das Zusammenleben aller Bürger zu beschließen.

1994 stimmten sie für den Beitritt Österreichs zur Europäischen Union.

in Athen/Griechenland gegeben hat, zu vergleichen. Das entspricht mehrheitlich der aktuellen Situation. Das bedeutet wörtlich übersetzt „Volksherrschaft“. Aufgabe der Politik ist es, verbindliche Regelungen für das Zusammenleben aller Bürger zu beschließen. Diese bildet die Exekutive. Volksbefragungen, deren Ergebnisse für die Politik nicht verbindlich sind, fanden in Kärnten bisher drei statt: 1980 zur Erhaltung des Nockgebietes als Landschafts- und Naturschutzgebietes, 1987 über die Abhaltung von Olympischen Spielen in Kärnten gemeinsam mit Italien und Slowenien sowie 1999 über die Müllverbrennungsanlage in Arnoldstein.Die dritte und jüngste Möglichkeit demokratische Entscheidungen zu treffen, ist die Form der partizipativen Demokratie.

Gemeinsam mit der rechtssprechenden (judikativen) Gewalt, den Gerichten, achten sie auf die Ausführung und Einhaltung von Gesetzen.Ein grundlegendes Element der Demokratie sind Wahlen. Hier wählt das Volk Vertreterinnen und Vertreter in die Parlamente, die dann dort das Volk repräsentieren.

Eine Inititaive kann sowohl von Bürgern, als auch von Bewegungen oder Parteien eingereicht werden. So können sie jene Politikerinnen und Politiker, mit deren Abstimmungsverhalten sie nicht einverstanden sind, wieder abwählen, indem sie eine andere Partei unterstützen.Bei uns in Österreich wählt man aber nicht eine einzelne Person, sondern eine ganze Partei. Sie sind daher zuständig für die Umsetzung der Gesetze, etwa in Form von Verordnungen.

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