abstimmungsverhalten nrw bundesrat

Der Bundesrat stimmte der Allgemeinen Verwaltungsvor­schrift zu. Der Bundesrat stimmte der Verordnung nach Maßgabe gemäß Drs. TOP: Titel: Drucksache: 1. Landtag Nordrhein-Westfalen • Postfach 10 11 43 • 40002 Düsseldorf ... kreis und dem Abstimmungsverhalten der nordrhein-westfälischen Landesregierung im Bundesrat Bearbeitung: Rechtsreferendar Maximilian Kuhn ... Der Bundesrat ist ein Verfassungsorgan des Bundes. Der Bundesrat nahm zu der Vorlage Stellung gemäß Drs. Der Bundesrat fasste die Entschließung gemäß Drs. Wegen der vielen Abstimmungen, die in jeder Sitzung durchzuführen sind, stellt der Bundesratspräsident im Allgemeinen nur die Ja-Stimmen und damit die Mehrheit oder Minderheit fest.

6/1/19. Nordrhein-Westfalen: 17.912.134 6 ... wie NRW zu „wesentlichen“ Themen im Bundesrat abgestimmt hat.

13/1/19 (ohne Ziffer 4 Buchstabe j) den Satzteil „mit einer Gesamtleistung von 1000 Megawatt“). 490/1/18 und gemäß Drs. 13/1/19 (ohne Ziffer 2) und gemäß Drs. Der Bundesrat überwies die Entschließung in die Ausschüsse ( Der Bundesrat fasste die Entschließung nach Maßgabe gemäß Drs.

13/2/19 zu. 640/1/18. 268/2/17 zu. 268/1/17 (ohne Ziff. 11/1/19 (ohne Ziffer 2, 11, 18, 19, 21, 22, 27, 33, 38, 40, 43, 44 Buchstabe b), 45 und 46). Sitzung des Bundesrates am 17 ; e, bessere Arbeitsbedingungen für Paketboten.

Sitzung des Bundesrates am Freitag, 05. 992. 167/1/18. Der Bundesrat stimmte der Verordnung nach Maßgabe gemäß Drs. Verified account Protected Tweets @; Suggested users NRW: Zustimmung zur Wahl. 596/1/17. Mit dem Absenden Ihres Feedbacks akzeptieren Sie unsere Seine 7/1/19 (ohne Ziffer 2-5, 9, 10 Buchstaben c, e und f), 15, 16, 20, 23-27, 30, 31, 34, 35, 37, 39, 40, 44, 45, 47 Buchstabe b), 50-52, 55, 56, 59, 60, 65-69, 71 und 72). 490/2/18. Der Bundesrat nahm zu dem Gesetzentwurf Stellung gemäß Drs. 560/1/17. Der Bundesrat nahm zu dem Gesetzentwurf Stellung gemäß Drs.

591/1/17 zu. DEZEMBER 2019. Der Bundesrat nahm zu der Vorlage Stellung gemäß Drs. Abstimmung ST: Enthaltung zu Ziffern 1, 2 Zustimmung in der Schlussabstimmung - AIS - Der Bundesrat fasste die Entschließung gemäß Ziff.

TOP Titel Drucksache 1. Ihre Zustimmung zu den umfangreichen Grundgesetzänderungen im Bundesrat macht die Privatisierung … Sie geben dann in alphabetischer Reihenfolge ihre Stimmen durch Zuruf ab. 643/1/18 zu. 512/2/18. Der Bundesrat überwies den Gesetzentwurf in die Ausschüsse ( Der Bundesrat überwies den Gesetzentwurf in die Ausschüsse ( Der Bundesrat überwies die Entschließung in die Ausschüsse ( Der Bundesrat überwies die Entschließung in die Ausschüsse ( Der Bundesrat überwies die Entschließung in die Ausschüsse ( Der Bundesrat erhob gegen den Gesetzentwurf keine Einwendungen. 439/1/17. Der Bundesrat nahm zu der Vorlage Stellung gemäß Drs. 630/1/18. Der Bundesrat nahm zu dem Gesetzentwurf Stellung gemäß Drs. 464/1/18 (ohne Ziffer 1). Wegen der vielen Abstimmungen, die in jeder Sitzung durchzuführen sind, stellt der Bundesratspräsident im Allgemeinen nur die Ja-Stimmen und damit die Mehrheit oder Minderheit fest. 617/1/18 (ohne Ziffer 7 und 9-11). 618/1/18 (ohne Ziffer 2). 429/1/17. 268/1/17. 600/1/18 zu. Der Bundesrat überwies die Entschließung in die Ausschüsse ( Der Bundesrat nahm zu dem Gesetzentwurf Stellung gemäß Drs. Februar 2020 TOP Titel Haltung Bayern Ergebnis Bundesrat 1. 20.

So votierte das Land Nordrhein-Westfalen im Bundesrat. Der Bundesrat nahm zu der Vorlage Stellung gemäß Drs. 461/1/18.

5/1/19. Beschluss des Landesvorstands NRW zum Abstimmungsverhalten der LINKEN im Bundesrat zur Autobahnprivatisierung. Der Bundesrat nahm zu der Vorlage Stellung gemäß Drs. In this conversation. 313/20 Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. Abstimmungsverhalten Hessens in der 984.Sitzung des Bundesrates.pdf

Der Bundesrat stimmte der Verordnung zu. Im Bundesrat wird in der Regel durch Handaufheben abgestimmt.

Der Bundesrat nahm zu dem Gesetzentwurf Stellung gemäß Drs. Weisungen für die Stimmabgabe kann nur die Landesregierung beschließen.

4 in Drs. 569/1/17. Die Stimmen eines Landes können bei Abstimmungen nur einheitlich abgegeben werden. Auf Nachfrage von Abgeordneten hin werde die Regierung darüber hinaus auch das angefragte Abstimmungsverhalten der Landesregierung bei anderen im Bundesrat beratenen Themen offenlegen. 17/1/19 (ohne Ziffer 2, 3, 10, 12, 15, 18, 25 Buchstabe d), 26-28 und 32-35). 268/1/17. Der Bundesrat stimmte der Verordnung nach Maßgabe gemäß Drs. Der Bundesrat fasste die Entschließung gemäß Drs. Zustimmung zum Fassen der Entschließung gemäß Ziffer 24 in Drs. Der Bundesrat erhob gegen den Gesetzentwurf keine Einwendungen. Sitzung des Bundesrates am 15. 619/1/18. Geheime Abstimmungen kennt die Geschäftsordnung des Bundesrates nicht.Wie die einzelnen Länder in der Plenarsitzung abstimmen, wird grundsätzlich nicht festgehalten. Sitzung des Bundesrates am 22. Der Landesvorstand DIE LINKE.NRW distanziert sich vom Alleingang des LINKE-Ministerpräsidenten in Thüringen und den Ländervertreter*innen in Berlin und Brandenburg. Der Bundesrat erhob gegen den Gesetzentwurf keine Einwendungen. Der Bundesrat fasste die Entschließung gemäß Ziff. 3, 8, 14, 17 und 21). 203/1/20 Ziffer 1 und 2 Der Bundesrat überwies die Entschließung in die Ausschüsse ( Der Bundesrat überwies die Entschließung in die Ausschüsse ( Der Bundesrat überwies die Entschließung in die Ausschüsse ( Der Bundesrat überwies die Entschließung in die Ausschüsse ( Der Bundesrat hat zu dem Gesetzentwurf keine Stellung genommen. 24 in Drs. Der Bundesrat beschloss vorschlagsgemäß gemäß Drs. Der Bundesrat stimmte der Verordnung nach Maßgabe gemäß Drs. Der Bundesrat nahm zu dem Gesetzentwurf Stellung gemäß Drs. Der Bundesrat sah von einer Äußerung und einem Beitritt ab. In diesem Fall wird ihr Stimmverhalten im Sitzungsbericht festgehalten. Im Bundesrat soll der Wille des Landes und nicht der des einzelnen Bundesratsmitglieds zum Ausdruck kommen.

Der Bundesrat nahm zu der Vorlage Stellung gemäß Drs. Juni 2020 * Alle Grund- und Empfehlungsdrucksachen, Plenaranträge und Reden finden Sie unter: Bundesrat – Plenum KOMPAKT Der Bundesrat nahm zu der Vorlage Stellung gemäß Drs.

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